Allgemeine Geschäftsbedingungen (Terms and Conditions)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der PURAX INTERNATIONAL GMBH, Kürsinger Straße 7, 5020 Salzburg, nachstehend PURAX INTERNATIONAL GMBH genannt, Stand 08.03.2018.

Für alle Lieferungen und Leistungen von PURAX INTERNATIONAL GMBH, sowie für Zahlungen an diese, gelten ausschließlich nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen. Mit der Abnahme der Leistung / Ware anerkennt der Auftraggeber diese Bestimmungen unter Ausschluss der eigenen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur im Falle der schriftlichen Bestätigung durch PURAX INTERNATIONAL GMBH.

    1. Vertragsabschluß

      1.1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Prospekt- und Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheit-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren enthalten nur annähernde Angaben und sind unverbindlich.

      1.2. Die Bestellung gilt erst als angenommen, wenn sie von PURAX INTERNATIONAL GMBH schriftlich bestätigt worden ist. Zusagen oder Nebenabreden von Mitarbeitern von PURAX INTERNATIONAL GMBH sowie mündliche, fernmündliche oder telekommunikatorische Ergänzungen und Abänderung jedweder Art sind stets nur dann gültig, wenn sie von PURAX INTERNATIONAL GMBH schriftlich bestätigt wurden.

      1.3. Die PURAX INTERNATIONAL GMBH behält sich Änderungen aus wichtigen Gründen vor.

      1.4. Verträge kommen erst durch die Bestellung von Seiten des Auftraggebers und der übereinstimmenden Auftragsbestätigung von PURAX INTERNATIONAL GMBH bzw. durch die Lieferung von PURAX INTERNATIONAL GMBH zustande. Mit Erscheinen neuer Preislisten oder Abänderung bestehender Preise verlieren alle vorigen ihre Gültigkeit. Alle Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

        2. Rücktrittsrecht

          Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird (zu richten an office@purax.info).

          Dem Auftragsgeber steht kein Rücktrittsrecht zu: Bei angebrauchten oder verbrauchten Produkten; bei Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt; bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Auftraggebers zugeschnitten sind, bei Warenlieferungen und/oder Dienstleistungen die nicht mit einem Fernabsatz geschlossenen Vertrag zustande gekommen sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind sowie Produkte die vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Auftraggeber erhaltenen Ware(n) statt. Bei Rücktritt hat der Auftraggeber der PURAX INTERNATIONAL GMBH ein angemessenes Entgelt für die Benutzung, einschließlich einer Entschädigung für die damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Des Weiteren dürfen dem Auftraggeber von PURAX INTERNATIONAL GMBH die Kosten der Rücksendung auferlegt werden.

            3. Preis- und Zahlungsbedingungen; Aufrechnung

              3.1. Sämtliche angegebene Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive Umsatzsteuer, jedoch inklusive handelsüblicher Standardverpackung, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart oder anders angegeben.

              3.2. Zahlungen sind, wenn nicht anders von PURAX INTERNATIONAL GMBH angegeben, bar oder mit Vorkasse, ohne Abzug, spesen- und gebührenfrei und sofort nach Erhalt der Rechnung zu leisten. Mit welchen Forderungen oder Forderungsstellen Zahlungen des Auftraggebers zu verrechnen sind, bleibt PURAX INTERNATIONAL GMBH vorbehalten

              3.3. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist berechnet PURAX INTERNATIONAL GMBH ohne dass es besonderer Inverzugssetzung bedürfte, 12% Prozent Verzugszinsen zuzüglich der Kosten der Mahnung. Weitere Verzugsfolgen sind hierdurch nicht ausgeschlossen.

              3.4. Die Zurückhaltung von Zahlung bzw. Aufrechnung von durch PURAX INTERNATIONAL GMBH bestrittenen Gegenforderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen.

              3.5. PURAX INTERNATIONAL GMBH ist berechtigt, mit Forderungen, die ihr gegen den Besteller zustehen gegen die Forderungen des Bestellers aufzurechnen.

                4. Vertragserfüllung, Lieferzeit, Teillieferung

                  4.1. Sämtliche von PURAX INTERNATIONAL GMBH angegebenen Lieferzeiten sind Cirkazeiten. Sie beginnen mit Absendung der Auftragsbestätigung. Die Frist beginnt jedoch keinesfalls vor Erbringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben bzw. einer von ihm zu leistenden Anzahlung zu laufen. Sofern PURAX INTERNATIONAL GMBH durch Sondervereinbarung zum Versand verpflichtet ist, ist die Lieferfrist gewahrt, wenn der Liefergegenstand rechtzeitig versandt wurde, bzw. dem Frachtführer noch vor deren Ablauf übergeben wurde

                  4.2. Die Fristen werden durch unvorhergesehene, außerhalb der Einflusssphäre von PURAX INTERNATIONAL GMBH liegende Hindernisse, welcher Art auch immer, (Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe und Bauteile) soweit diese Hindernisse für die Fristüberschreitung ursächlich sind, entsprechend verlängert.

                  4.3. PURAX INTERNATIONAL GMBH ist zur Teillieferung und zur Legung von Teilrechnungen berechtigt.

                  4.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Auftraggebers voraus.

                  4.5. Ein eventuell vereinbarter Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers, Versandart und Versandweg bleiben PURAX INTERNATIONAL GMBH unter Ausschluss einer Haftung vorbehalten. Eine Transportversicherung schließt PURAX INTERNATIONAL GMBH nur im Auftrag und auf Rechnung des Auftraggebers ab.

                  4.6. Verzögert sich ein eventuell vereinbarter Versand aus einem Grund, der vom Auftraggeber zu vertreten ist, ist PURAX INTERNATIONAL GMBH berechtigt eine Nachfrist von höchstens 14 Tagen zu bestimmen nach deren verstreichen sie nach eigener Wahl entweder über den Liefergegenstand anderweitig verfügen kann oder den Auftraggeber innerhalb angemessener, verlängerter Frist beliefern kann oder vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen kann. Im Letzteren Fall ist PURAX INTERNATIONAL GMBH berechtigt, ohne besonderen Nachweis 10% des Lieferentgelts als Entschädigung zu begehren; durch Nachweis kann PURAX INTERNATIONAL GMBH auch den Ersatz des weitergehenden Schadens geltend machen. 

                    5. Eigentumsvorbehalt

                      5.1. PURAX INTERNATIONAL GMBH behält sich bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, die PURAX INTERNATIONAL GMBH aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen den Auftraggeber zustehen, das Eigentum am Liefergegenstand vor.

                      5.2. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen und sonstige Rechte aus einer eventuellen Weiterveräußerung oder Verpachtung sowie aus Leasinggeschäften am Liefergegenstand schon jetzt an PURAX INTERNATIONAL GMBH ab, selbst wenn der Liefergegenstand zuvor mit anderen Sachen verbunden oder verarbeitet worden ist.

                      5.3. Bei vertragswidrigen Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Zahlungsunfähigkeit, ist PURAX INTERNATIONAL GMBH berechtigt den Liefergegenstand jederzeit unter Aufrechterhaltung des Vertrags zurück zu nehmen und den Gebrauch zu untersagen. PURAX INTERNATIONAL GMBH ist ferner berechtigt den zurückgenommenen Liefergegenstand freihändig zu veräußern. Der Erlös wird nach Abzug einer Manipulationsgebühr von 10 % des erzielten Erlöses auf die offenen Forderungen von PURAX INTERNATIONAL GMBH gegenüber dem Auftraggeber angerechnet. An Stelle der Rücknahme der Ware kann PURAX INTERNATIONAL GMBH alle aushaftenden Forderungen gegen den Auftraggeber sofort fällig stellen.

                      5.4. Sofern PURAX INTERNATIONAL GMBH vom Vertrag zurücktritt hat der Auftraggeber ein monatliches Entgelt von 10% vom Neuwert des Liefergegenstandes ab dem Gefahrenübergang bis zur Zurückstellung zu entrichten. Übersteigt die Wertminderung das Benutzungsentgelt, hat der Auftraggeber auch den Mehrbetrag zu vergüten.

                        6. Verzug, Gewährleistung, Schadenersatz

                          Bei Verletzung von PURAX INTERNATIONAL GMBH übernommenen Verpflichtungen stehen dem Auftraggeber ausschließlich folgende Ansprüche zu:

                          6.1. Bei Überschreitung der vereinbarten oder nach den obigen Punkten verlängerten Lieferungsfrist von mehr als zehn Wochen ist der Auftraggeber berechtigt, unter Festsetzung einer zumindest 14-tägigen Nachfrist mittels eingeschriebenen Briefes vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers sind außer bei grobem Verschulden ausgeschlossen.

                          6.2. Die Haftung von PURAX INTERNATIONAL GMBH ist der Höhe nach auf den Umfang der allgemeinen Betriebshaftpflichtversicherung beschränkt, über welche PURAX INTERNATIONAL GMBH nach Aufforderung Auskunft gibt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen.

                          6.3. Liefergegenstände bzw. erbrachte Leistungen sind von Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches unverzüglich zu untersuchen und Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 48 Stunden ab Ablieferung der Ware bzw. Abschluss der Leistung, bei verborgenen Mängel hingegen binnen 48 Stunden ab deren Entdeckung unter Bekanntgabe von Nummer und Datum der Rechnung und des Lieferscheines zu rügen, sonst gilt die Ware als genehmigt. In der Mängelrüge ist auszuführen, welche Liefergegenstände von den Mängeln betroffen sind, worin die Mängel im Einzelnen bestehen und unter welchen Begleitumständen sie aufgetreten sind. Jeder einzelne Mangel ist genau zu beschreiben. Die durch unberechtigte oder bedingungswidrige Mängelrügen verursachten Kosten sind der PURAX INTERNATIONAL GMBH zu ersetzen.

                          6.4. PURAX INTERNATIONAL GMBH haftet Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches nur für solche Mängel des Liefergegenstandes, die innerhalb von sechs Monaten ab dem Gefahrenübergang in Folge einer vor diesem Zeitpunkt liegenden Ursache auftreten.

                          6.5. Sämtlichen Nichtkaufleuten gegenüber leistet PURAX INTERNATIONAL GMBH nur im Ausmaß der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr. Diesbezüglich ist es erforderlich, um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, dass die defekte oder unbrauchbare Ware an die PURAX INTERNATIONAL GMBH inklusive Rechnungskopie und genauer Fehlerbeschreibung retourniert wird. Der Vertragspartner ist vor der Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, PURAX INTERNATIONAL GMBH die Prüfung des reklamierten Gegenstandes zu gestatten, und zwar nach Wahl von PURAX INTERNATIONAL GMBH entweder beim Käufer oder in den Geschäftsräumlichkeiten von PURAX INTERNATIONAL GMBH. Für Konsumenten gelten die §§ 8ff KSchG. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, wird die PURAX INTERNATIONAL GMBH von der Gewährleistung frei.

                          6.6. Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für: a) Schäden, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstanden sind, b) Schäden, die durch Nichtbefolgung von Gebrauchsanweisung durch den Auftraggeber entstanden sind c) Bei Eingriffen in die Vertragswaren von nicht berechtigten Dritten oder von diesen vorgenommenen Änderungen d) Verwendung von Produkten die nicht dem vorgeschriebenen Einsatzzweck von PURAX INTERNATIONAL GMBH entsprechen e) Schäden die durch unsachgemäßen Gebrauch verursacht werden f) für gebrauchte Gegenstände g) Schäden, die von PURAX INTERNATIONAL GMBH nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden h) Befindet sich der Liefergegenstand im Ausland, trägt PURAX INTERNATIONAL GMBH lediglich jene Kosten der Mängelbeseitigung, die im Inland angefallen wären i) sämtliche Schadenersatzansprüche verjähren binnen 6 Monaten ab der Möglichkeit der Kenntnisnahme des Schadens

                            7. Vertraulichkeit und Pflichten

                              7.1. Die Vertragsparteien werden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. PURAX INTERNATIONAL GMBH wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen Personen bezogenen Daten die Bestimmung des Datenschutzgesetzes beachten.

                              7.2. PURAX INTERNATIONAL GMBH wird nach Maßgabe des TKG personenbezogene Stammdaten des Kunden speichern. Zu diesen gehören insbesondere akademischer Grad, Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Firma, Adresse, Telefon- und Telefax-Nummer, Branche, Berufsbezeichung, Zahlungsmodalitäten sowie Zahlungseingänge zur Evidenthaltung des Vertragsverhältnisses.

                                8. Anfechtung

                                  Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtums oder sonstiger verzichtbarer Willensmängel ist ausgeschlossen.

                                    9. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Schlussbestimmungen

                                      9.1. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich möglichst ähnliche zu ersetzen.

                                      9.2. Bei Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UNCITRAL Kaufrechts an zu wenden.

                                      9.3. Ausschließlich zuständig ist das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftraggebers.

                                       

                                        10. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Purax Webshop
                                            1. Geltungsbereich, Kundeninformationen

                                              Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen PURAX INTERNATIONAL GMBH und Verbrauchern, welche über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

                                                2. Vertragsschluss

                                                  Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.

                                                  Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

                                                  Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.

                                                    3. Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

                                                      Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert.

                                                        4. Kundeninformation: Korrekturhinweis

                                                          Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

                                                          Widerrufsbelehrung

                                                          Widerrufsrecht

                                                            Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

                                                            Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail an office@purax.info oder Fax an +43 720 880 883) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

                                                            Folgen des Widerrufs

                                                            Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

                                                            Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

                                                            Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an PURAX INTERNATIONAL GMBH, Kürsingerstraße 7, 5020 Salzburg, Österreich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.